AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Anbieterkennzeichnung 

Telehomeshopping – As seen on TV GmbH

Geschäftsführer: Hans Imwalle

Lange Str. 78

49610 Quakenbrück

 

Telefon: 05431/9089140*

Fax: 05431/9089141

E-Mail: telehomeshopping-as-seen-on-tv@web.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 261740733 

Registergericht: Amtsgericht Osnabrück

HRB-Nummer: HR B 202388

* Die Höhe der Telefonkosten bestimmt sich nach Ihrem jeweiligen Telefonvertrag und –tarif. 

 

1. Allgemeines 

a)  Nachfolgende  Allgemeine  Geschäftsbedingungen  gelten  vorbehaltlich  einer 

abweichenden  Vereinbarung  für  alle  Verkäufe,  Lieferungen  und  Leistungen  des 

Verkäufers unter dem eBay-Account „telehomeshopping-as-seen-on-tv“  gegenüber dem Kunden. Mit 

der  Absendung  /  Abgabe  seiner  Bestellung  erkennt  der  Kunde  Geltung  und  Inhalt 

dieser AGB an. 

Über  die  Regelungen  dieser  AGB  hinaus  gelten  ausschließlich  die  gesetzlichen 

Bestimmungen  sowie  die  eBay-Verhaltensrichtlinien 

(http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html),  sofern  diese  AGB  nicht  durch 

Individualvereinbarung ganz oder teilweise abbedungen worden sind. 

b) Kunden des Verkäufers können Verbraucher oder Unternehmer sein. 

-  Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch 

 

selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. 

-  Unternehmer  ist  dabei  jede  natürliche  oder  juristische  Person  oder 

Personengesellschaft, die das Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder 

selbstständigen Tätigkeit abschließt. 

 

2. Vertragsschluss

Der Vertragsschluss richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Dort ist zusammenfassend geregelt:

Mit dem Einstellen des Angebotes auf die eBay-Plattform wird vom Verkäufer ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel abgegeben.

Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Kunde bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Angebotszeitraums (Laufzeit der Online-Auktion) das gültige Höchstgebot abgegeben hat. Ein Gebot gibt der Kunde verbindlich mit Klicken auf den Button "bieten" ab. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Im Ergebnis kommt der Vertrag daher mit dem Kunden zustande, der zum Ende der Auktionslaufzeit das bis zu diesem Zeitpunkt höchste Gebot abgegeben hat. Dies gilt auch für den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Online Auktion. Dabei führen folgende Schritte zur Abgabe eines Angebotes: 1. Eingabe eines Maximalgebotes. 2. Klick auf die Schaltfläche Bieten. 3. Klick auf die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ (Ggf. nach vorherige Anmeldung auf der eBay Website). 

Für  den Fall, dass der Verkäufer das Angebot im Rahmen der Online Auktion mit der Funktion „Sofort-Kaufen“ versieht, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf einer Laufzeit und ohne weitere Durchführung der Auktion zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn ein Kunde die zusätzliche Festpreis Option ausübt und kein Gebot im Rahmen der Auktionsfunktion vorliegt. Der Vertragsschluss erfolgt hierbei wie folgt: Der Kunde muss sich auf der eBay Seite einloggen, neu anmelden oder als Gast kaufen, nachdem er auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“ geklickt hat. In den beiden letzten Fällen gibt der Kunde anschließend seine Adressdaten ein (Registrierung). Mit einem Klick auf den Button „Weiter“ wählt der Kunde die Zahlungsart aus. Auch die Zahlung bestätigt er mit „Weiter“. Mit Bestätigung der Zahlung ist der Vertrag geschlossen und es können keine weiteren Änderungen mehr vorgenommen werden.

Für den Fall, dass der Verkäufer das Angebot ausschließlich mit der Funktion „Sofort-Kaufen“ versieht, kommt der Vertrag mit dem Kunden zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die „Sofort Kaufen“ Funktion ausübt. Der Kunde muss sich auf der eBay Seite einloggen, neu anmelden oder als Gast kaufen, nachdem er auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“ geklickt hat. In den beiden letzten Fällen gibt der Kunde anschließend seine Adressdaten ein (Registrierung). Mit einem Klick auf den Button „Weiter“ wählt der Kunde die Zahlungsart aus. Auch die Zahlung bestätigt er mit „Weiter“. Mit Bestätigung der Zahlung ist der Vertrag geschlossen und es können keine weiteren Änderungen mehr vorgenommen werden.

 

Für den Fall, dass der Verkäufer Angebote im Rahmen der Festpreis Funktion zusätzlich mit der Funktion „Preis vorschlagen" versieht, besteht für die Kunden die Möglichkeit, einen Preis gegenüber dem Verkäufer vorzuschlagen. Hierdurch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Dieses Angebot kann der Verkäufer innerhalb von 48 Stunden annehmen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der Verkäufer den Preisvorschlag annimmt oder wenn er selbst einen Gegenvorschlag unterbreitet und der Kunde wiederum diesen Vorschlag innerhalb von 48 Stunden annimmt. Unabhängig hiervon besteht das Festpreisangebot fort, so dass ein Vertrag mit einem Dritten zustande kommen kann, wenn dieser Dritte vor Annahme des vorgeschlagenen Gebotes die Festpreis Option ausübt. Der Vertragsschluss erfolgt hierbei dann, wenn der Kunde die Schaltfläche „Preisvorschlag annehmen“ anklickt.

 

Für den Fall, dass der Verkäufer die Funktion „Warenkorb“ anbietet, kann der Kunde mehrere Artikel des Verkäufers durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ sammeln. Hierzu muss der Kunde bei eBay eingeloggt sein oder sich registrieren. Der Warenkorb kann über das Warenkorb-Symbol rechts oben aufgerufen und dort verändert werden. Mit Abschluss des im Warenkorb zu startenden Zahlungsvorgangs kommt der Vertrag zustande. 

 

Eingabefehler können korrigiert werden, bis der Kunde auf den Button "bieten"; "kaufen" oder "Preis vorschlagen" klickt oder die Zahlung bestätigt. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich. Soweit der Kunde eine Eingabe korrigieren möchte besteht die Möglichkeit im Rahmen der „Zurück Schaltfläche“ des Browsers die Daten mittels Maus und Tastatur neu einzugeben oder den Vorgang durch Schließen des Fensters insgesamt abzubrechen und zu einem späteren Zeitpunkt erneut zu beginnen.

 

Die Vertragsbedingungen sind in deutscher Sprache verfügbar.

 

Die Vertragsbedingungen können mit der Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder über die Funktion "Seite speichern" auf dem Computer gespeichert werden. Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext (Artikelbeschreibung, AGB…) im Rahmen der eBay Website gespeichert und kann unter der Artikelnummer 3 Monate lang erneut aufgerufen werden. 

Der Verkäufer selbst speichert diese Daten nicht. Kunden werden daher darauf hingewiesen, dass sie die Speicherung selbst vornehmen müssen. 

Nach jedem Vertragsschluss werden dem Kunden die jeweiligen Vertragsinformationen einschließlich dieser AGB sowie die jeweiligen Verbraucherinformationen in Textform mitgeteilt und übersendet.

 

Der Verkäufer handelt auf der Internetplattform eBay nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Diese sind einsehbar unter: 

http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html

 

 

3. Widerrufsrecht 

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

                                        Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Telehomeshopping - As seen on TV GmbH, Lange Straße 78, 49610 Quakenbrück,Geschäftsführer: Hans Imwalle, Tel: 05431-9089140, Fax: 05431-9089141, E-Mail: telehomeshopping-as-seen-on-tv@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung  verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns  zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 1 Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

   

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

-An Telehomeshopping - As seen on TV GmbH, Zentrallager Quakenbrück, Badbergerstraße 44, 49610 Quakenbrück, Fax: 05431-9089141, E-Mail: telehomeshopping-as-seen-on-tv@web.de

 

-Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

                                                                                                                                                                              

 

-Bestellt am (*)  /erhalten am (*)                                               

 

 

-Name des/der Verbraucher(s)                                                                                                                 

 

-Anschrift des/der Verbraucher(s)                                                                                                               

 

-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)                                                            

 

-Datum

                                  

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

4. Preis und Preisbestandteile 

Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen und stellen Endpreise dar. 

Skonto  und  weitere  Nachlässe  werden  nicht  gewährt,  es  sei  denn,  es  wird  im 

jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen. 

 

5. Zahlungsbedingungen 

a)  Es  werden  nur  die  im  Rahmen  der  jeweiligen  Angebote  angegebenen 

Zahlungsarten akzeptiert. Dies sind im Einzelnen: PayPal, Barzahlung bei Abholung oder Überweisung/Rechnung. 

b)  Sofern  eine  Vorauszahlung  vereinbart  ist,  verpflichtet  sich  der  Kunde  den 

jeweiligen Kaufpreis nebst anfallenden Versandkosten innerhalb von 10 Tagen nach 

Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen. 

 

6. Eigentumsvorbehalt 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. 

 

7. Gefahrtragung, Liefer- und Versandbedingungen 

a) Soweit mit dem Kunden nichts anderes vereinbart  wurde, wird die gekaufte Ware 

auf  dem  Versandwege  an  die  vom  Kunden  jeweils  hinterlegte  Lieferanschrift 

versendet.  Eine  Selbstabholung  ist  für  den  Kunden  nur  nach  vorherige  Absprache 

und Bestätigung durch den Verkäufer möglich. 

b) Die gekauften Artikel werden innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang 

versendet. 

c) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen  Untergangs und der zufälligen 

Verschlechterung  der  Ware  mit  der  Übergabe,  beim  Versendungskauf  mit  der 

Übergabe  der  Ware  an  das  beauftragte  Speditions-  oder  Logistikunternehmen  auf 

den Käufer über. 

d)  Ist  der  Kunde  Verbraucher,  geht  die  Gefahr  des  zufälligen  Untergangs  und  der 

zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit der Übergabe der Ware an 

den  Verbraucher  oder  einen  von  ihm  bestimmten  Empfänger  über.  Dies  gilt  auch 

beim Versendungskauf. 

 

8. Haftung und Gewährleistung 

Haftung und Gewährleistung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. 

 

9. Anwendbares Recht und Rechtswahl und Gerichtsstand 

a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine 

Anwendung.  Diese  Rechtswahl  gilt  nicht  bei  Verbrauchern,  wenn  hierdurch  der 

gewährte  Schutz  aufgrund  zwingender  Bestimmungen  des  Staates,  in  dem  der 

Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 

b) Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, 

ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen dem 

Verkäufer und dem Kunden, der Geschäftssitz des Verkäufers. 

 

10. Datenschutz 

a)  Die  personenbezogenen  Daten  des  Kunden  werden  ausschließlich  nur  an  jene 

Dritte  weitergegeben,  die  an  der  Vertragsabwicklung beteiligt  sind.  Hierzu  zählen 

beispielsweise die jeweils beauftragten Logistik- oder Speditionsunternehmen sowie 

Kreditinstitute, welche mit der Abwicklung der Kaufpreiszahlung beauftragt sind. Die 

personenbezogenen Daten werden hierbei nur im Rahmen eines hierfür notwendigen 

Mindestmaßes übermittelt. 

b) Der Kunde erklärt sich mit dem Vertragsschluss mit der Erhebung, Verarbeitung 

und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Sinnedes Nr. 10 a) dieser AGB 

einverstanden. 

c)  Der  Kunde  kann  der  Verwendung  seiner  personenbezogenen  Daten  jederzeit 

widersprechen,  ohne  dass  hierfür  andere  als  die  Übermittlungskosten  nach  dem 

Basistarif entstehen. 

d)  Der  Kunde  hat  das  Recht,  unentgeltlich  Auskunft  zu  den  zu  seiner  Person 

gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten.  In diesem Fall hat er sich an 

folgende Adresse zu wenden: 

 

Telehomeshopping – As seen on TV – GmbH

Geschäftsführer: Hans Imwalle

Lange Str. 78

49610 Quakenbrück

 

e) Der Kunde ist dazu berechtigt, die Einwilligung in die Speicherung seiner 

personenbezogenen  Daten  jederzeit  mit  Wirkung  für  die  Zukunft  zu  widerrufen.  In 

diesem Fall werden die Daten gelöscht. 

 

Weitere Hinweise: 

 

Hinweise nach dem ElektroG 

Seit  dem  13.11.2005  müssen  die  Hersteller  in  den  Verkehr  gebrachte,  alte 

Elektrogeräte  mit  dem  Symbol  einer  durchgestrichenen  Abfalltonne  kennzeichnen 

und kostenlos zurücknehmen. 

Wir  haben  Sie  zu  informieren,  dass  solche  Altgeräte nicht  als  unsortierter 

Siedlungsabfall  zu  beseitigen  sind,  sondern  getrennt  gesammelt  und  über  die 

örtlichen Rückgabesysteme entsorgt werden müssen. 

Seit dem 24.10.2015 sind Vertreiber von Elektro- & Elektronikgeräten, deren Verkaufsfläche mindestens 400m² beträgt, verpflichtet, Altgeräte unentgeltlich zurückzunehmen. Die Vertreiber haben dann die Pflicht zur Rücknahme eines alten Gerätes, wenn sie ein neues Elektro- oder Elektronikgerät an einen Endnutzer abgeben. Dabei muss das Altgerät des Endnutzers der gleichen Geräteart angehören, wie das neu erworbene Gerät. Das neue und das alte Gerät müssen im Wesentlichen die gleichen Funktionen erfüllen.

Vertreiber von Elektro- und Elektronikgeräten sind zudem verpflichtet, Altgeräte, die in keiner äußeren Abmessung größer als 25 Zentimeter sind, in haushaltsüblichen Mengen unentgeltlich zurückzunehmen. Diese Pflicht darf nicht an den Kauf eines neuen Gerätes geknüpft werden.

Hiermit informieren wir, dass die unentgeltliche Rücknahmemöglichkeit bei Geräten, die die nötigen Voraussetzungen erfüllen, bei der Firma Telehomeshopping24 besteht.

Besitzer von Altgeräten aus privaten Haushalten können diese bei den Sammelstellen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger oder bei den von Herstellern oder Vertreibern im Sinne des ElektroG eingerichteten Rücknahmestellen abgeben.  Ein Onlineverzeichnis der Sammel- und Rücknahmestellen finden Sie hier: 

https://www.ear-system.de/ear-verzeichnis/sammel-und-ruecknahmestellen.jsf 

 

Das auf den Elektro- und Elektronikgeräten regelmäßig abgebildeten  Symbol  einer durchgestrichenen Mülltonne bedeutet vereinfacht, dass diese nicht im Hausmüll entsorgt werden sollen.

 

Hinweise nach dem BattG 

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gelangen! 

Als  Verkäufer  weisen  wir  Sie  darauf  hin,  dass  der  Kunde  als  Endverbraucher  zur 

Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet ist. 

Bitte geben Sie Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor 

Ort  ab.  Soweit  Sie  von  uns  Batterien  erhalten  haben,  können  Sie  diese  bei  uns 

unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden. 

Batterien  die  Schadstoffe  enthalten,  sind  mit  dem  Symbol  einer  durchgestrichenen 

Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes versehen. 

Die Abkürzungen bedeuten: Cd = Cadmium, Li = Lithium , Li-Ion = Lithium-Ionen, Ni 

= Nickel, Mh = Metallhydrid, Pb = Blei , Zi = Zink.

 

Die Europäische Kommission stellt ab dem 15.02.2016 eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter nachfolgend aufgeführter URL finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ .

 

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